Helfer in der Not

Immer mehr Pflegekräfte aus Osteuropa arbeiten in Deutschland

Von Constanze Bandowski

Kranke und pflegebedürftige Menschen haben meistens den Wunsch, in den eigenen vier Wänden versorgt zu werden. Häufig übernehmen osteuropäische Frauen diesen Betreuungsjob. Wie aber kommen die hilfesuchenden Familien und arbeitswillige Kräfte aus dem Ausland zusammen? Was ist legal und was gerecht – für beide Seiten? Eine Bestandsaufnahme.

Neli Ruseva und ihr Mann Georgi verstehen die Welt nicht mehr. "Der Bedarf an 24-Stunden-Pflege in Deutschland ist doch hoch", wundert sich die 57-jährige Bulgarin und sucht nach den richtigen Worten. "Wir sind qualifiziert, können ein bisschen Deutsch. Warum finden wir keine Arbeit?" Seit vier Wochen sucht die ehemalige Mathematiklehrerin einen neuen Job, weil ihr Arbeitgeber im niedersächsischen Celle kurz vor seinem 90. Geburtstag verstorben ist. Das gehört zu den Berufsrisiken von Haushaltshilfen pflegebedürftiger Senioren, vor allem, wenn man wie Neli Ruseva einen Direktvertrag mit der Familie abschließt und keine Vermittlungsagentur im Hintergrund hat.

Eine direkte Anstellung nach deutschem Arbeitsrecht sucht auch ihr Mann Georgi, seitdem er seinen Vertrag bei einer bulgarischen Vermittlungsagentur kündigte und sich in Celle arbeitssuchend gemeldet hat. Die Erweiterung der Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union für rumänische und bulgarische Staatsbürger Anfang 2014 ermöglichte ihm diesen Schritt. "Wir wollen alles ganz legal machen", sagt der gelernte Elektroingenieur, der in seiner Heimat schon lange keinen Job mehr findet. "Die 24-Stunden-Betreuung ist für uns eine gute Arbeit, weil wir keine Miete und kein Essen zahlen müssen", erklärt Georgi Ruseva.

Im Grunde hat das Ehepaar alles richtig gemacht. Dass beide ihr neues Arbeitsleben in Deutschland privat organisieren wollen und sich deshalb auch um alles selbst kümmern müssen, macht den beiden zwar zu schaffen. Dennoch: "Der direkte Arbeitsvertrag zwischen der deutschen Familie und den Betreuern ist der einzig sichere", betont die promovierte Juristin Marta Böning, die zu dieser Thematik an der Universität Oldenburg geforscht hat. "Es spricht absolut nichts dagegen, jemanden als Haushaltshilfe oder Betreuerin bei sich zu Hause einzustellen und dort auch wohnen zu lassen, wenn die Arbeit angemessen bezahlt wird, Sozialversicherungsbeiträge und Steuern abgeführt werden und klare Arbeitszeitregelungen gelten." Das einzige Problem dabei sei nur, die Freizeit von der Arbeitszeit abzugrenzen, aber das lasse sich vertraglich regeln. Allein die Direktanstellung entspreche zu hundert Prozent dem deutschen Arbeitsrecht und schütze vor Ausbeutung oder Scheinselbstständigkeit.

Doch beides ist in der Seniorenbetreuung in Deutschland weit verbreitet. "Rund 200.000 polnische Betreuungskräfte arbeiten in Deutschland", schätzt Marta Böning. Viele von ihnen schufteten weit mehr als 40 Stunden pro Woche, und das zu einem miserablen Lohn. Statistiken existieren nicht, deshalb könnte die Zahl noch höher sein. Hinzu kommt ein Heer von Schwarzarbeiterinnen, die in keiner Erfassung auftauchen.

"Der überwiegende Teil der Betreuungskräfte aus Osteuropa arbeitet illegal, also schwarz, weil das viel günstiger ist", sagt Alexandra Herzog. Dagegen will die Vorsitzende des Bundesverbands Haushaltshilfe und Seniorenbetreuung (BHSB) angehen, die selbst eine Vermittlungsagentur in Stuttgart und Hamburg betreibt.

Mit ihrem Verband will Alexandra Herzog Qualitätsstandards in der 24-Stunden-Betreuung setzen, auf die sich alle Beteiligten verlassen können. "Wie in allen Branchen gibt es auch bei uns schwarze Schafe", sagt sie. "Wir wollen für die Verbraucher Transparenz schaffen, um die Spreu vom Weizen zu trennen." Dazu gehören legale Beschäftigungsverhältnisse, soziale Absicherungen, Steuerzahlungen, Freizeitregelungen sowie ein vernünftiges Einkommen. "Das wiederum hängt von der Betreuungssituation und den Fähigkeiten der Betreuungskraft ab", erläutert Alexandra Herzog. Im Durchschnitt liege dieses bei 1100 Euro netto. "Netto!", betont sie, "das verwechseln viele mit dem Bruttogehalt." Plus Kost und Logis, die allerdings auf das Gehalt angerechnet werden können. 

Die im BHSB organisierten Vermittlungsagenturen arbeiten mit osteuropäischen Firmen zusammen, die das Personal mit einer Entsendebescheinigung nach Deutschland schicken. Sozialabgaben und Steuern fließen also in das Herkunftsland. Die sogenannten schwarzen Schafe der Branche, von denen Alexandra Herzog spricht, handhaben es genauso. Zusätzlich berechnen sie noch hohe Vermittlungsgebühren, so dass den Betreuungskräften selbst nur wenig Geld bleibt. Oder sie vermitteln Selbstständige, die in Deutschland oft unter das Verbot der Scheinselbstständigkeit fallen.

Marta Böning steht dem Vermittlungsmodell mit ausländischen Arbeitsverträgen grundsätzlich skeptisch gegenüber: "Die meisten Agenturen bieten ein Rund-um-die-Uhr-sorglos-Paket für die Familien an. Dabei stellt sich die Frage: Wie sehen die Verträge für die Beschäftigten aus? Da gibt es Maulkorbklauseln ohne Ende." Mit einer ordnungsgemäßen Entsendung hätten diese Vermittlungspraktiken nichts zu: "Die Arbeitnehmerinnen bekommen ihre Anweisungen direkt von den Familien und nicht von der Firma, die sie entsendet hat. Das entspricht faktisch einem Arbeitsvertrag zwischen den Betreuungskräften und den Familien. Damit verstößt dieses Modell gegen geltendes Recht."

Eine Alternative zu dieser Praxis biete etwa das außerstaatliche Vermittlungsprojekt der Diakonie Württemberg "FairCare", erklärt die Expertin. Es vermittelt legale Betreuungskräfte aus Polen und Rumänien, die einen direkten Arbeitsvertrag mit der Familie in Deutschland erhalten. Gleichzeitig unterhält es Beratungsstellen für die Betreuungskräfte. 

Dem Ehepaar Ruseva rät Marta Böning, sich bei der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit zu melden. "Viele Menschen suchen über diesen Weg Haushaltshilfen, aber finden niemanden, weil sich die polnischen, rumänischen oder bulgarischen Frauen dort nicht anmelden", weiß Marta Böning. Selbst Georgi Ruseva könnte als Mann bei der ZAV Glück haben, denn in Deutschland herrscht Pflegenotstand. 2,5 Millionen Menschen brauchen Hilfe im Haushalt und eine Bereitschaft in der Nacht. Durch den demographischen Wandel wird diese Zahl bis 2050 auf geschätzte 4,5 Millionen steigen. Mit seiner Berufserfahrung und dem Empfehlungsschreiben aus Celle stehen die Chancen nicht schlecht für das Ehepaar, zwei Anstellungen in nicht allzu großer Entfernung zu finden. "30 bis 50 Kilometer sind kein Problem", sagt Georgi Ruseva. Ansonsten muss mindestens einer von ihnen wieder zurück in die Heimat, nach Bulgarien.

Informationen
Die Broschüre "Vermittlung von europäischen Haushaltshilfen" sowie ein Merkblatt der Zentralen Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) können auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit heruntergeladen werden: www.arbeitsagentur.de

Das Projekt FairCare der Diakonie Württemberg vermittelt direkte Arbeitsverhältnisse: www.diakonie-wuerttemberg.de/rat-und-hilfe/faircare

Auch die Caritas hat eine "Information zur Beschäftigung von Haushaltshilfen in Haushalten von Pflegebedürftigen" im Internet veröffentlicht unter: www.caritas.de/hilfeundberatung/ratgeber/alter/pflegeundbetreuung